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Außerdienstlicher Besitz kinder­porno­graphischer Bild- oder Videodateien kann bei Polizeibeamten zur Entfernung aus dem Dienst führen (25.06.2015)

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Der außerdienstliche (d.h. private) Besitz von kinder­porno­graphischen Bild- oder Videodateien hat bei Polizeibeamten wegen ihres Amtes und des in sie gesetzten Vertrauens stets den für eine disziplinarische Ahndung erforderlichen Amtsbezug. Der Orientierungsrahmen für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme ist in solchen Fällen bis zur Höchstmaßnahme eröffnet, kann also zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen....

(BVerwG, Urteil vom 18.06.2015 - BVerwG 2 C 9.14, BVerwG 2 C 25.14 und BVerwG 2 C 19.14)

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